Resettlement und humanitäre Aufnahme

Resettlement

Datum: 01.08.2016

Resettlement soll die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglichen. Die Betroffenen haben in dem Land ihrer ersten Zuflucht keine Perspektive auf Integration noch auf eine Rückkehr in ihr Herkunftsland. Der sogenannte Resettlementbedarf wird vom UNHCR festgestellt. Die Resettlementflüchtlinge erhalten einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz und müssen kein Asylverfahren durchlaufen.

Auswahlkriterien sind in der Regel:

Wahrung der Einheit der Familie
Familiäre oder sonstige integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland
Integrationsfähigkeit (wie etwa Grad der Schul-/Berufsausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse)
Grad der Schutzbedürftigkeit

In der Pilotphase von 2012 bis 2014 wurden pro Jahr 300 Schutzbedürftige aufgenommen. Diese wurden grundsätzlich vom UNHCR vorgeschlagen. Die Resettlementquote für das Jahr 2015 wurde in Einvernehmen zwischen Bund und Ländern auf 500 Personen angehoben. Die 500er-Quote wird in den Jahren 2016/2017 mit dem Resettlementprogramm der EU-KOM (Migrationsagenda) verrechnet. Die Gesamtquote für die zwei Jahre beträgt 1.600 Schutzsuchende. Aktuell wird diese Quote für den 1:1-Mechanismus des EU-Türkei Abkommens für die Aufnahme von syrischen Flüchtlingen genutzt. Zudem sollen ca. 200 Menschen aus dem Libanon aufgenommen werden.

Hervorhebung Gesetzgebung: Rechtliche Grundlagen

Rechtsgrundlage für das Resettlementverfahren ist § 23 Absatz 4 AufenthG.

Den ausgewählten Personen wird zunächst eine befristete Aufenthaltserlaubnis erteilt. Die Verlängerung richtet sich nach § 26 Absatz 3, Satz 2 AufenthG. Nach drei Jahren ist eine Niederlassungserlaubnis zu erteilen, es sei denn es liegen die Voraussetzungen für eine Rücknahme vor. Die Aufenthaltserlaubnis ist mit einer wohnsitzbeschränkenden Auflage versehen, soweit und solange Leistungen nach SGB II bzw. XII bezogen werden. Bezüglich des Familiennachzugs gelten die Regelungen der §§ 27 ff. AufenthG.

AufenthG

Humanitäre Aufnahme

Im Rahmen des humanitären Aufnahmeverfahrens nach § 23 Abs. 2 AufenthG können in Deutschland Menschen aufgenommen werden, die z.B. angesichts einer akuten Krisensituation aus ihrem Herkunftsland geflohen und kurzfristig auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.

Hervorhebung_Gesetzgebung: Rechtliche Grundlagen

Rechtsgrundlage für humanitäre Aufnahmeverfahren ist § 23 Absatz 2, Absatz 3 i.V.m. § 24 AufenthG. Das Bundesamt ist für die Durchführung des Aufnahme- und Verteilverfahrens gem. § 75 Nr. 8 AufenthG zuständig.

Den ausgewählten Personen wird zunächst eine befristete Aufenthaltserlaubnis erteilt. Die Verlängerung richtet sich nach § 8 AufenthG. Die Aufenthaltserlaubnis ist mit einer wohnsitzbeschränkenden Auflage versehen, soweit und solange Leistungen nach SGB II bzw. XII bezogen werden. Bezüglich des Familiennachzugs gelten die Regelungen der §§ 27 ff. AufenthG.

Quelle: BAMF http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/HumAufnahmeResettlement/ResettlementHumanitaereAufnahme/resettlement-node.html

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