„Besetztes“ Deutschland – warum Deutschlands Souveränität eingeschränkt ist

Veröffentlicht am 28.05.2017 / Rechte liegen bei KLAGEMAUER.TV

In Deutschland herrscht eine heftige Kontroverse darüber, ob Deutschland ein souveräner Staat ist und inwiefern seine Außenpolitik auch heute noch von den USA diktiert ist.

 

Wegen der bis heute andauernden ausländischen Militärpräsenz heißt es oft, Deutschland sei faktisch „noch immer besetzt“.

 

Zur Erinnerung:

 

Nach dem Zweiten Weltkrieg im Jahr 1945 war Deutschland von Millionen Soldaten der Siegermächte USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion besetzt.

 

In einem „Besatzungsstatut“ vom 10. April 1949 wurden die rechtlichen Schranken festgelegt, die der staatlichen Souveränität der am 23. Mai 1949 gegründeten Bundesrepublik Deutschland gesetzt waren.

 

Die Pariser Verträge von 1954, die 1955 in Kraft traten, beendeten das Besatzungsstatut und verliehen der Bundesrepublik die sogenannte „innere Souveränität“, die durch alliierte Vorbehaltsrechte eingeschränkt war. Neben dem Recht auf die Stationierung von Streitkräften existierten aber noch weitere Vorbehalte.

 

Der am 15. März 1991 in Kraft getretene Zwei-plus-Vier-Vertrag machte den Weg für die Wiedervereinigung Deutschlands frei.

 

Der als Souveränitätsvertrag bezeichnete Vertrag regelt die außenpolitischen Aspekte wie auch die sicherheitspolitischen Bedingungen der deutschen Vereinigung.

 

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag sollte die vollständige Souveränität Deutschlands regeln, da ein gesonderter Friedensvertrag nach dem Zweiten Weltkrieg nicht abgeschlossen wurde.

 

Der Vertrag wurde zwar hinsichtlich seiner Wirkung als Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges behandelt, jedoch ausdrücklich nicht als Friedensvertrag bezeichnet.

 

Obwohl der Zwei-plus-Vier-Vertrag die volle innere und äußere Souveränität des vereinigten Deutschlands herstellen sollte, blieb die ausländische Militärpräsenz bis auf den heutigen Tag bestehen.

 

Warum dem so ist und warum die Souveränität Deutschlands weiterhin eingeschränkt bleibt, erklärte der russische Historiker Alexei Fenenko gegenüber dem russischen Radiosender Vesti FM im Mai 2016.

 

Fenenko zählt fünf Einschränkungen des Zwei-plus-Vier-Vertrages auf. Diese lassen auf eine tatsächliche Abhängigkeit Deutschlands von den USA rückschließen und erklären manche außenpolitische Entscheidung der deutschen Regierung, z.B. dass Deutschland bei den Russland-Sanktion mitmachen musste. Sehen Sie nun das gut achtminütige Interview mit Alexei Fenenko und im Anschluss einen kurzen Überblick über die US-amerikanische Militärpräsenz in Deutschland.

Weitere Brisante Videos werden folgen, seien Sie gespannt.